Bedrohung durch Atomkrieg? Eine Schimäre!

Test

Einblicke in das nukleare Zeitalter

„Erfahrung heißt gar nichts.
Man kann seine Sache auch
35 Jahre schlecht machen.“
Kurt Tucholsky

Angesichts zunehmender globaler Konflikte, anhaltender Weiterverbreitung sowie Modernisierung der Nuklear-Bewaffnung, der Stagnation bei Rüstungsbegrenzung und Abrüstung, ist es notwendig, die jüngere Militärgeschichte lehrreich aufzuarbeiten. Das gilt besonders für das nukleare Zeitalter von 1945 bis zur Gegenwart. Es geht um allseitig zivilisationsfeindliche Militärdoktrinen sowie die realen und fiktiven nuklearen Kriegsgefahren. Dabei sind die vordergründig politisch-ideologisch geprägten Handlungsmuster der nuklearen „Abschreckung“ und „Bedrohung“ neu zu bewerten.[1]

Die Führung eines Nuklearkrieges war und ist nicht im Interesse eines Staates, der über Kernwaffen verfügt. Eine „aktive Nuklearkriegsbedrohung“ – die praktische Vorbereitung eines atomaren Angriffskrieges – war bislang kein Ziel irgendeiner Staatsführung. Es handelte sich primär um eine gegenseitige, spiegelbildlich dem politischen Gegner untergeschobene, diffamierende Behauptung. Diese wurde wiederrum wechselseitig als aggressive Perzeption falsch wahrgenommen und/oder absichtsvoll dazu aufgebauscht.

Die offensive Nuklearbewaffnung und ihre „passive Abschreckungs-“Wirkung sind auf allen Seiten ein fragiles Instrument der Politik, um die eigene staatliche existenzielle Sicherheit von außen militärisch nicht in Frage stellen zu lassen. Bedrohungslegenden wurden während des Kalten Krieges und danach primär als Disziplinierungsinstrument der Innenpolitik eingesetzt. Sie stellten aber keine äußere Realität dar.

Die „System-Bedrohung“, eher System-Destabilisierung, ging von innenpolitischen, primär sozial und ökonomisch bedingten Faktoren aus. Wie die gesellschaftliche Implosion und Transformation ab Mitte der 1980er Jahre zeigten, galt dies insbesondere für den Osten. Die anhaltenden multiplen Wirtschaftskrisen, neuartigen Systembrüche und gesellschaftspolitischen Radikalisierungen dokumentieren aber auch eine Relevanz für den Westen.[2]

Konvolute wissenschaftlich-theoretischer Studien, mannigfaltige Kriegsplanungen, wortgewaltige journalistische Aufblähungen, Geschichten, Märchen, (Science) Fiktion, gehen am Wesen, an der praktischen Realität eines nicht gewollten und nicht stattfindenden Kernwaffenkrieges vorbei. Die Archive der Geheimdienste, der Militärs, letztlich auch der Entscheidungsträger werden bislang nur selektiv geöffnet. Die eigene Bevölkerung und die der Gegenseite werden manipuliert. Widersprüchliche Interessen und Motive im Gesamtspektrum der Akteure sind zu hinterfragen.

Entscheidend ist aber nicht was Militärtheoretiker, Wissenschaftler und Medienvertreter in endlosem Schrifttum artikulieren, sondern die Realpolitik, das praktische Handeln der politischen und militärischen Top-Führungen. Egal wie konträr und zugespitzt die Beziehungen waren, wie heiß der „Kalte Krieg“ auch immer war, in sich anbahnenden Konflikten, in extremen Krisen und Stellvertreterkriegen, die Führungen der Kernwaffenmächte verhandelten miteinander. Die Atomwaffe wurde aber nach 1945 nicht (wieder) eingesetzt.

Historische Schlüsselereignisse

1945 US-Atombombeneinsatz gegen Hiroshima und Nagasaki[3]
Die Wirkung der atomaren Massenvernichtungswaffe war verheerend. Japan kapitulierte angesichts der alliierten Gesamtstreitmacht. Churchill konstatierte in seinen Memoiren: „Die Annahme, Japans Schicksal sei durch die Atombombe besiegelt worden, ist falsch.“[4] Dennoch löste der Einsatz dieser nuklearen Massenvernichtungswaffe gegen die Bevölkerung von Großstädten einen Zivilisationsschock aus, der seitdem an Wirkung eher zugenommen hat. Er prägt durch seine mörderische Lebensbedrohung und Schutzlosigkeit großer Massen das Tiefenbewusstsein der Menschheit, ähnlich den mittelalterlichen Pestseuchen, dem Dreißigjährigem Krieg, den zwei Weltkriegen und dem Holocaust. Die Möglichkeit einer nuklearen Auslöschung (großer Teile) der menschlichen Zivilisation, rückte dauerhaft in das Handlungsbewusstsein der Eliten.

Angesichts der damaligen sowjetischen Überlegenheit im militärisch-konventionellem Bereich versuchten die USA, das militärische Kräfteverhältnis in der Nachkriegszeit durch Kernwaffen auszugleichen.  Sie verfolgten bis Anfang der 1970er Jahre eine Politik des „Containment“, keine militärische „Roll Back“-Strategie. Die Eindämmung des sowjetischen Machtbereichs und die Abgrenzung der Interessensphären bei einer bipolaren Weltaufteilung standen im Zentrum. Ein offensiv-militärischer Systemwechsel stand auf beiden Seiten nicht zur Disposition.

1949/50 Auflösung des Kernwaffenmonopols
Unmittelbar mit dem Verlust der nuklearen Monopolstellung durch die sowjetischen Atom- und Wasserstoffbomben-Tests 1949/50, begann in den USA und dem folgend in der NATO, ein Übergang von der kriegserwartenden Nuklearstrategie des „massiven Gegenschlags, der Vergeltung“ zur kriegsverhindernden „Strategie der Abschreckung“. So gaben bereits 1954 der sowjetische Ministerpräsident Malenkow (12.3.) und der US-Präsident Eisenhower (20.10.) sinngleiche Erklärungen ab, dass ein neuer Weltkrieg den „Ruin der Weltzivilisation“ bedeuten würde.[5]

In den entscheidenden Führungskreisen reifte ein Bewusstsein für die katastrophalen, nichtakzeptierbaren Folgen eines Kernwaffenkrieges für das eigene Land und die menschliche Zivilisation. In den frühen 1950er Jahre wurden „die Kernwaffen … wegen ihrer begrenzten Anzahl hauptsächlich als Mittel der ‚nuklearen Diplomatie‘ benutzt.“[6] Schon damals wurde auf beiden Seiten – USA und Sowjetunion – überdeutlich, dass es eine (dauerhafte) Diskrepanz zwischen den artikulierten Militärkonzepten und den realen Möglichkeiten gab.

Konterkariert wurde dies jedoch durch gegenseitige, politisch-ideologische Unterstellungen von Angriffsvorbereitungen, geleitet von den als allgemeingültig angenommenen militärisch-konventionellen Thesen: „Wenn du Frieden willst, rüste zum Krieg“ und „Angriff ist die beste Verteidigung“. Altes Denken, klassisch konservativ!

Die folgende doktrinäre Schwerpunktsetzung konzentrierte sich auf begrenzte, „kleine“ (Nuklear-) Kriege, bei Hintanstellung eines globalen Kernwaffenkrieges. Im Oktober 1957 erklärte der US-Außenminister J.F. Dulles, dass „die USA und ihre Verbündeten, wenn örtliche Konflikte ausbrächen, die notwendigen Maßnahmen treffen müssten, ‚ohne dass unser Vorgehen einen allgemeinen Atomkrieg provoziert‘“.[7]

Auch diese nuklear-begrenzten Kriegsvarianten fanden keinen nachweisbaren Eingang in die praktische politische Entscheidungsfindung der westlichen wie östlichen Führungen. Beispielweise gibt es keine ernsthaften Hinweise für nukleare Einsatzplanungen der US-Regierung im Vietnamkrieg (1965-1973). Die Schwelle für den Übergang in einen globalen Kernwaffenkrieg war (und ist) nicht zuverlässig bestimmbar – das selbstmörderische Eskalationsrisiko zu groß.

Kernsprengköpfe USA Russland 1945 - 2017
In den 1980er Jahren besaßen USA und Russland zusammen mehr als 60.000 nukleare Sprengköpfe. Seitdem reduzieren beide Seiten die Anzahl deutlich – auf „nur“ noch ca. 8.000.

1951–1953 Koreakrieg
Trotz einer nuklearen US-Monopolposition lehnte bereits Präsident Truman einen Krieg mit China und der Sowjetunion ab. Der kommandierende General für den Koreakrieg MacArthur wurde von ihm, u.a. nach dessen Forderung eines „totalen Krieges“,[8] inklusive Atomwaffeneinsatz, schon im April 1951 entlassen.

1954 Endphase des Indochinakriegs Frankreichs
Im Zusammenhang mit der Entscheidungsschlacht um Dien Bien Phu erwartete das NATO-Mitglied Frankreich von den USA stärkere militärische Unterstützung, inklusive der Androhung eines atomaren Schlages. Der US-Außenminister und die Militärführung erwogen u.a. den Einsatz von „Baby-Atombomben“.  Präsident Eisenhower verweigerte jedoch eine (nukleare) US-Unterstützung. Im Mai d.J. fiel Dien Bien Phu und Frankreich unterzeichnete in Genf die Abkommen über die Einstellung der Kampfhandlungen in Südostasien. Der französische Premier Mendès-France gab mit Blick auf die Gesamtentwicklung sowie die fehlende US-Militärhilfe eine eigene Nuklearwaffe in Auftrag.[9]

1956–1957 Suezkrieg
Großbritannien, Frankreich und Israel überfielen Ägypten nach der Verstaatlichung des Suez-Kanals. Beide, die USA und die Sowjetunion waren gegen diesen Krieg.  Abgestimmt übten sie militärischen Druck auf die Interventionsstaaten aus. In einer Botschaft von Ministerpräsident Bulganin an Präsident Eisenhower im November 1956 heißt es, dass beide Staaten „ständige Mitglieder des Sicherheitsrates und zwei Großmächte sind, die über alle modernen Waffenarten, einschließlich Atom- und Wasserstoffwaffen, verfügen“, mit dem Verweis auf die Kriegsflotten im Mittelmeer und dass ihr „gemeinsame(r) und unverzügliche(r) Einsatz … eine sichere Garantie für die Einstellung der Aggression“[10] sein würde. Die Invasion wurde eingestellt.

Im Ergebnis dieser abgestimmten militanten Drohpolitik beider Großmächte orientierte sich Großbritannien (Kernwaffentest 1950) auf eine engere nukleare Kooperation mit den USA, während Frankreich (1960) und Israel (1967) in nur wenigen Jahren eigenständige Nuklearwaffentests durchführten und unabhängige Kernwaffenstreitkräfte aufbauten. Die nuklear-militärische Weiterverbreitung nahm Fahrt auf.

1962 Kubakrise
Mit dem Ziel einer „gegenseitigen Abschreckung“, stationierte die Sowjetunion, im Ausgleich gegen US-Raketenkernwaffen mittlerer Reichweite in der Türkei und Italien, entsprechende Nuklearwaffen auf Kuba. In der US-Führung kam es zu Auseinandersetzungen über diplomatische und militärische Gegenmaßnahmen (einschließlich einer nuklearen Eskalation). Die realistische Kennedy-Gruppe setzte sich durch. Eine Seeblockade Kubas wurde mit Kompromissangeboten an die Sowjetunion gekoppelt. Nach der Zuspitzung kam es zum sowjetisch-US-amerikanischen Grundsatz-Deal: Die Existenz Kubas wurde garantiert (auch mit Blick auf Berlin) und die nuklearen Mittelstreckenraketen aus Kuba, in der Türkei und Italien abgezogen.[11]

Die Kubakrise war immer eine Kuba-Berlin-Krise. In diesem Gesamtzusammenhang einigten sich die USA und die Sowjetunion keine Raketenkernwaffen an die Bundesrepublik respektive China zu übergeben. Es kam zum sowjetisch-chinesischen Bruch und China testete 1964 eigene Kernwaffen. Darüber hinaus verständigten sich die USA und die Sowjetunion 1963 über die Einrichtung einer direkten Nachrichtenverbindung („Rotes Telefon“), für den „Gebrauch in Zeiten eines Notstandes“.

1963–1968 Mutual Assured Destruction (MAD)
Nach dem Bruch des US-Atomwaffenmonopols, präsentierte die Sowjetunion 1954 bis 1957 auf den jährlichen Luftparaden in Tuschino Langstreckenbomber und überraschte am 4. Oktober 1957 mit dem „Sputnik-Schock“. Damit war das USA-Territorium sowohl mit Fernfliegerkräften als auch mit Interkontinentalraketen direkt erreichbar geworden und die Unverwundbarkeit der USA beseitigt.[12] Ein gravierender militärstrategischer, letztlich auch politischer Veränderungsprozess im Verhältnis beider Großmächte setzte ein.

Konzeptionelle Vorstellungen einer nuklearen „Minimalabschreckung“ von Eisenhower / Kennedy und Chruschtschow konnten sich jedoch weder in den USA noch in der Sowjetunion gegen die Hardliner durchsetzen. Die quantitative und qualitative Hochrüstung eskalierte in den 1960er-Jahren und schuf gigantische nuklearstrategische „Overkill“-Kapazitäten. Sie führten zur Realität einer von US-Verteidigungsminister McNamara 1967 konstatierten „gegenseitig gesicherten Zerstörung“ im nuklearen Einsatzfall. Damit wurde die passive „(realistische) Abschreckung“ übermächtig sowie die gegenseitige aktive „Bedrohung“ unglaubwürdig und militärpolitisch wirkungslos.  Der nuklear-militärische Faktor war überdehnt und ein erzielbarer Nuklearkriegs-Nutzen nicht mehr gegeben. Die nukleare Abschreckung beinhaltete jetzt auch ein wachsendes Maß an „Selbstabschreckung“.

Beeinflusst von der Veränderung hin zum nuklearen Patt und parallel dazu, begann zögerlich die Ära multi- und bilateraler Rüstungsbeschränkung: das Sorin-McCloy-Abkommen über Prinzipien für Abrüstungsverhandlungen (1961), das Atomteststoppabkommen (1963), der Atomwaffensperrvertrag (1968). Das De-facto-Diskriminierungsregime der beteiligten Nuklearmächte USA, Sowjetunion und Großbritannien berücksichtigte das sich verändernde politische und militär-technische Kräfteverhältnis nicht. Entsprechend scheiterte der multilaterale Versuch, ein Regime der Eindämmung militärischer Nukleartechnologie zu schaffen.

In Folge dessen erhöhte sich die Anzahl der Kernwaffenstaaten: Israel (1967), Indien (1974), Pakistan (1979), Nordkorea (2006). Ebenfalls verfügt eine zunehmende Anzahl weiterer Staatenüber die Voraussetzungen für Nuklearwaffen. Zentrale Funktion der Kernwaffen bei diesen „neuen kleinen“ Nuklearstaaten ist eine regionale „Abschreckung“ zum vermeintlichen Selbstschutz sowie als Verhandlungstrumpf.  Aktuelle Regionalkrisen und -kriege oder „nukleare Bedrohungen“ durch sogenannte „Terrorstaaten“ wie etwa Iran und Nordkorea stellen dabei ein vielschichtig motiviertes Ersatz-Feindbild dar. Sie sind weder real noch existenziell bedrohlich für die globale Zivilisation.

1969–1974 Durchbrüche in der Nixon-Breschnew-Periode
Mit seinem Amtsantritt proklamierte Nixon eine „Ära der Verhandlungen“. Es ging um die Normalisierung der Beziehungen mit China (1972), eine Beendigung des Vietnamkrieges (1965-1973), und eine „Friedenspartnerschaft“ mit der Sowjetunion. Die „Containment“-Politik wurde aufgegeben und beide Seiten bekundeten in der Deklaration über die Grundsätze der gegenseitigen Beziehungen von 1972, dass „es im Atomzeitalter keine Alternative zur Basis der friedlichen Koexistenz für ihre Beziehungen gibt“.[13] Auf globaler und europäischer Ebene setzte sich in den 1970er- / 1980er-Jahren eine widersprüchliche Entspannungsphase durch. Von herausragender Bedeutung war dabei die bilaterale nuklearstrategische Rüstungsbegrenzung und -reduzierung (SALT/START 1969-2010).

In diesem Zusammenhang argumentiert Nixon, dass ihm schon mit Beginn seiner Amtsperiode klar war, dass es „keine absolute nukleare Parität“ zwischen den USA und der Sowjetunion geben kann. Es ging ihm um den „Erhalt eines strategischen Gleichgewichts, wobei dem Gegner klar sein muss, dass ein Angriff mit Nuklearwaffen, auch ein erfolgreicher, einem Selbstmord gleichkommt.“[14] Seine Zielstellung für die Nuklearrüstung beschreibt er mit „Angemessenheit“ (sufficiency) statt „Überlegenheit“ (superiority).

Kernsprengköpfe weltweit 1945 - 2017
Die „alten“ Atommächte reduzieren oder halten ihre nuklearen Kapazitäten stabil. Die „neuen“ (China, Israel, Indien und Pakistan) erweitern ihre nuklearen Fähigkeiten.

1985–1988 Nukleare Abrüstung unter Reagan / Gorbatschow
Zunächst kam es zu einer beidseitigen Eskalation des Wettrüstens und seine Ausdehnung auf den Weltraum mit der 1983 durch die USA initiierten Strategischen Verteidigungsinitiative (SDI). Jedoch folgte dem eine außerordentlich intensive Gipfeldiplomatie von US-Präsident Reagan und dem sowjetischen Präsidenten Gorbatschow.[15] Es gelang ein drastischer quantitativer Durchbruch bei der nuklearstrategischen Rüstungsreduzierung (1985) und ein qualitativer Erfolg mit der Abrüstung der Mittelstreckenraketen in Europa (1987, INF-Vertrag).

Nukleardeal Trump / Putin ist möglich

Die Trump-Administration versucht, an die offensive, aus ihrer Sicht erfolgreichen Regierungszeiten von Nixon und Reagan anzuknüpfen und auf Großmachtebene die politische und vor allem die ökonomische Weltmachtrolle der USA zu reaktivieren. Der nuklearmilitärische Faktor spielt dabei – abgesehen von seiner anhaltenden Modernisierung – eine untergeordnete Rolle. Drastisch geht Trump jedoch gegen eine Etablierung neuer Kernwaffenstaaten vor, bei besonderer Berücksichtigung ihrer strategischen, die USA erreichenden, Interkontinentalraketen. Die Aufkündigung des Iran-Deals und das Angebot zu „Neuverhandlungen ohne Vorbedingungen“ sowie die zugespitzten Forderungen auf dem Gipfeltreffen mit Nordkorea in diesem Jahr sind dafür symptomatisch.

In der Propaganda-Kampagne mit Nordkorea ist die irrige Kalte Kriegs-Legende vom „Roten (Atom)Knopf“ öffentlich geworden. Im schwarzen Koffer des US-Präsidenten befindet sich das „Black Book“, seit Präsident Carter eine Seite mit Handlungsoptionen sowie Codes, an denen sich der Präsident orientierten und gemeinsam mit der US-Militärführung den Nukleareinsatz einleiten könnte. Ein ähnlicher Ablauf unter Einbeziehung der Staatsführung und des Oberkommandos der Streitkräfte ist auch auf russischer Seite vorgesehen. Die Vollzugszeiten zum nuklearen Gegenschlag liegen nach den kollektiven Entscheidungen bei ca. 10 bis 30 Minuten.

Durch technisches Versagen, individuelle menschliche Schwächen, „Zufälle“ oder ähnliches (in der Öffentlichkeit oftmals überhöht dargestellt) finden nukleare Unfälle statt. Seit 1945 hat es solche im militärischen und zivilen Bereich weit über 1.000mal gegeben. Die Auslösung eines nuklearen Angriffskrieges jedoch, eines Erst- und Gegenschlages, ist, angesichts der stringenten Befehlsketten, der kollektiven Entscheidungsfindung und der technischen Sicherungssysteme hochgradig unwahrscheinlich und entsprechende akute Gefahrenereignisse sind nicht bekannt.

Nuklearstrategische Trägersysteme Weltweit 1945 - 2017
Die Anzahl der Trägersysteme entwickelten sich parallel zu den Sprengköpfen. Der Höhepunkt lag in den USA und Russland in den 1970er Jahren. Seitdem sinken die Stückzahlen.

Anfang 2018 zeigten sich die USA und Russland gegenseitig – nach bekanntem Muster – die „nukleare Faust“. In Reaktion auf die neue „maßgeschneiderte“ (tailored) US-Nukleardoktrin, Rüstungsmodifikation durch „Miniaturisierung“ und Aufbau strategischer Raketenabwehrsysteme, präsentierte Russland neuartige hyperschnelle strategische Offensivwaffen. Ihr Hauptzweck ist die garantierte Durchdringung jedweder Abwehrsysteme zur Gewährleistung eines nuklearen Patts. Russland antwortete asymmetrisch und knüpfte an frühere (nichtrealisierte) Konzepte einer „Minimalabschreckung“ an. Dieser Schritt korrespondiert mit einer 20-Prozent-Absenkung der Rüstungsausgaben.

Gleichzeitig signalisierten Trump als auch Putin ihr Interesse an einer Verbesserung der Beziehungen. Beide Präsidenten waren reif für eine Gipfeldiplomatie. Helsinki, im Juli 2018 gab den Auftakt. Nach intensivem mehrstündigen Vieraugengespräch, konstatierten sie auf der Pressekonferenz, dass der „Tiefpunkt ihrer Beziehungen überwunden“ und „der Kalte Krieg beendet“ ist.

Trump verwies darauf, dass Russland und die USA 90 Prozent des weltweiten Nukleararsenals besitzen. Vorschläge zur nuklearen Rüstungskontrolle und zur Weltraumrüstung wurden angesprochen. Putin schlug eine Ausweitung des New START-Abrüstungsabkommens und der weiteren Begrenzung nuklearer Sprengköpfe vor. Gegenseitige Einladungen zu Gipfeltreffen in Washington und Moskau, im Herbst 2018 und 2019, wurden mittlerweile ausgesprochen.

Schlussfolgerungen

Eine zentrale Lehre des Kalten Krieges ist, dass die „aktive nukleare Bedrohung“ eine Schimäre, ein Wechselbalg politisch-ideologischer Werte und Fiktionen ist. Der Historiker Dan Diner verallgemeinert: „Gleich einem Findling entzieht sich etwa die Periode des Kalten Krieges erratisch den Mustern vorausgegangener wie nachfolgender Zeiten. Ihre Gewissheiten finden sich zusehends annulliert. Ihr Erfahrungswert vergeht – eine gleichsam absterbende Zeit.“[16]

Die „Bedrohung“ war im Kalten Krieg primär durch Phobien bei der Perzeption der Gegenseite geprägt. Eine aktiv betriebene, reale militärische Systembedrohung zwischen den USA und der Sowjetunion, zwischen NATO und Warschauer Pakt hat es im Kalten Krieg nicht gegeben. Das Vehikel der gegenseitigen „passiven nuklearstrategischen Abschreckung“ und eine beidseitige, mittlerweile multilaterale, Realpolitik funktionierten.

Der Begriff vom „neuen Kalten Krieg“ geht um. Die unüberlegte Kriegsrhetorik kulminiert in der Beschwörung wachsender Nuklearkriegsgefahren und propagandistischer Drohgebärden. Pure Geschichtsvergessenheit! Die „wahnsinnige“ MAD-Abschreckung der vergangenen sechs Jahrzehnte ist auch eine Realität des 21. Jahrhunderts. Die gegenwärtige Konfrontation zwischen den USA/NATO-Staaten sowie Russland hat damit reale Grenzen. Ein atomarer Krieg zwischen den Großmächten bleibt unwahrscheinlich und wird auch von keiner „kleinen“ Nuklearmacht angestrebt.

Aktuelle Technologien wie Automatisierung, Robotik, Digitalisierung oder Künstliche Intelligenz haben daran im Wesen nichts geändert. Die Problematik hat sich durch den nicht aufhaltbaren Prozess der Weiterverbreitung der zivilen (militärisch nutzbaren) Nukleartechnologien jedoch verkompliziert. MAD bleibt, ohne Illusionen und im höchsten Grade, unkalkulierbar. Auf diese Konstante der Instabilität ist Verlass.

Die Sicherheit, der Aufstieg und der Niedergang von Staaten und Systemen sind in der Gegenwart primär abhängig von nichtmilitärischen Faktoren, insbesondere von ihrer ökonomisch-technologischen Entwicklung und politisch-sozialen Stabilität. Die Aufarbeitung des Nuklearzeitalters zeigt, dass gravierende historische Fehleinschätzungen des Kalten Krieges die Denkmuster der Führungseliten und breiter Bevölkerungskreise bis in die Gegenwart prägen. Sie bringen neue Fehleinschätzungen hervor und blockieren die Gestaltung einer atomwaffenfreien, letztlich entmilitarisierten, zivil-kooperativen Sicherheitspolitik.

Nuklearstrategische Trägersysteme USA Russland 1965 - 2017
Die Atommächte entwickelten eine große Brandbreite an strategsichen Trägersystemen. Deren Anzahl sinkt seit Mitte der 1980er Jahre auf ein historisch niedriges Niveau.

Sofortmaßnahmen zur nuklearen Vertrauensbildung

(1) Die beiden nuklearen Großmächte USA und Russland müssen sich ihrer besonderen Verantwortung stärker bewusst sein. Angesichts dessen wurde das 2010 ausgehandelte New START-Abkommen 2018 erfüllt und läuft bis 2021. Die vorgesehene Verlängerung bis 2026 ist zeitnah in Kraft zu setzen.

(2) Die Wiederaufnahme und stabile Aufrechterhaltung regelmäßiger Gespräche USA – Russland auf der politischen und militärischen Entscheidungsebene über strategische Stabilität (Offensiv-/Defensivrüstung, Cyber-Konflikte, Weltraum, nukleare Drittstaaten).[17]

(3) Die wechselseitige Einrichtung von „Roten Telefonen“ auf multilateraler Ebene zwischen allen (!) Kernwaffenstaaten zur unmittelbaren Klärung von akuten Krisen- und Konfliktsituationen.

(4) Aufnahme von Gesprächen aller Kernwaffenmächte mit dem Ziel einer Verpflichtung über das „Verbot des Ersteinsatzes von Kernwaffen, solange kein militärischer Angriff auf das eigene Staatsgebiet und das der Verbündeten erfolgt“.

(5) Führung multilateraler Gespräche über die Entscheidungskette beim Kernwaffen(nicht)einsatz mit dem Ziel einer gemeinsamen Zusicherung, dass „in jedem Fall ein kollektives (!) menschliches Gremium, die letztliche Entscheidung über den (Nicht)Einsatz von Nuklearwaffen fällt“.

(6) Verpflichtung aller Kernwaffenstaaten zur Führung eines permanenten Dialogs (analog USA – Sowjetunion/Russland seit 1969) über nukleare Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM), über nukleare Rüstungsbeschränkung, Abrüstung und Militärdoktrinen.

(7) Beginn von Verhandlungen über die Ausweitung atomwaffenfreier Zonen und eine schrittweise nukleare Entmilitarisierung.

Mit dem Abschluss des multilateralen Vertrages über das Verbot von Kernwaffen von 2017 wurde von den Vereinten Nationen ein langfristiger gesellschaftspolitischer Rahmen geschaffen, der den Staaten, der Antikriegs- und Friedensbewegung, der Öffentlichkeit insgesamt, eine atomwaffenfreie Zukunftsvision aufzeigt.

Eine Kurzfassung des Artikels erscheint in WeltTrends 142 zum Thema Abschreckung im August 2018, S. 44-49.

Fußnoten

[1] Der Autor dankt den Mitgliedern der Studiengruppe Entmilitarisierung der Sicherheit (SES) für die Anregungen zu diesem Artikel.

[2] Vgl. Kleinwächter, Lutz (2010): Deutschland – Bedrohungsperzeptionen und Machtstrategien. In: Crome, Erhard (Hrsg.) (2010): Perspektiven für eine sichere Welt, Rosa Luxemburg Stiftung, Berlin, S. 129 ff.

[3] Darstellung des Prozesses in: Müller, Manfred (2011): Entscheidung in Potsdam. Ein dokumentarischer Bericht über den Einsatz der Atombombe, WeltTrends Papiere 18, Universitätsverlag Potsdam.

[4] Churchill, Winston (1992): Der Zweite Weltkrieg. Scherz Verlag, Bern, München, S. 1092.

[5] Vgl. Kahn, H.W. (1986): Der Kalte Krieg, Bd. 1, 1945 bis 1955, Pahl-Rugenstein, S. 280.

[6] Panow, B.W. (Leiter Autorenkollektiv) (1987): Geschichte der Kriegskunst, Militärverlag, Berlin, S. 560.

[7] Developments in Military Technology and their impact on US-Strategy and Foreign Policy. A Study prepared at the request of the Committee on Foreign Relations US-Senate, Dec. 6, 1959, p. 102, zitiert in: Sokolowski, W.D. (1965): Militär-Strategie, Köln, S. 109.

[8] Vgl. Kissinger, Henry A. (1994): Die Vernunft der Nationen. Siedler, Berlin, S. 522f.

[9] Vgl. Diner, Dan (1999): Das Jahrhundert verstehen. Luchterhand, München, S. 298.

[10] Stoecker, Helmut (Hrsg.) (1968): Handbuch der Verträge 1871-1964, Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin, S. 624.

[11] Vgl. Krämer, Raimund (2012): Die Karibik-Krise vom Oktober 1962. Eine Collage, 2. Auflage, WeltTrends, Potsdam.

[12] Vgl. Groehler, Olaf (1975): Geschichte des Luftkriegs 1910 bis 1970, Militärverlag der DDR, Berlin, S. 573 ff.

[13] Kahn, H.W. (1987): Der Kalte Krieg, Bd. 2, 1955 bis 1973, Pahl-Rugenstein, Köln, S. 334.

[14] Nixon, Richard M. (1981): Memoiren, Verlag Ullstein, Frankfurt/M, Berlin, Wien, S. 422 f.

[15] Vgl. Müller, Manfred/Kleinwächter, Lutz (1989): Gipfeldiplomatie. Dokumente UdSSR-USA 1985-1988, Berlin.

[16] Diner, Dan (1999): Das Jahrhundert verstehen. Luchterhand, München, S. 11.

[17] Vgl. Statement of the Deep Cuts Commission (2018): Urgend Steps to Avoid a New Nuclear Arms Race an Dangerous Miscalculation, Brussels, 18-19 March 2018.

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