Derzeitige Aktualisierung: Juni 2019
Erste Fassung: Dezember 2018

„Politik heißt: etwas wollen.
Sozialdemokratische Politik heißt Veränderung wollen.
Weil Veränderung Verbesserungen verheißen,
weil sie Phantasie und Visionen anregen.“
Olof Palme, 1965

Das gegenwärtige Verhältnis zwischen dem „Westen“ und Russland wird vielfach als neuer „Kalten Krieg“ beschrieben. Damit einher geht eine drastische Zuspitzung der weltpolitischen Lage. Vergleiche zur Situation vor den Weltkriegen werden geführt und suggeriert, dass ein neuer (ato­mar geführter) Großkrieg bevorsteht.

Aber die hinter diesem Narrativ liegenden Annahmen führen in die Irre. Sie stützen eine vergangenheitsfi­xierte Einseitigkeit des Denkens und sind in der Gegenwart keine realisti­sche Grundlage für die Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse.

Erstens – atlantisch-eurasische Beschränktheit

Der „Kalte Krieg“ kannte nur zwei entscheidende Weltmächte – die USA und die Sowjetunion. Begrenzte eigenständige Rollen hatten Deutschland, Frankreich sowie Großbritannien und mit Abstrichen China. Die globa­len Entwicklungen, die Vielfalt der Hunderten „kleinen Staaten“ waren dem Kampf der Systeme untergeordnet.

Die Geschichte und Interessen der „Kleinstaaten“ wurden und werden über die genannten Groß- bzw. Mittelmächte definiert. Langfris­tige politische, ökonomische sowie vor allem kulturelle Beziehungen und Eigenarten spielten keine wesentliche Rolle. Die Länder wurden wechselseitig unter einen blauen bzw. roten Teppich gekehrt.

Zweitens – undifferenzierte Staatszentrierung

Gleichzeitig verengt sich das Denken auf die staatliche Außen- und Militärpolitik. Andere gesellschaftliche Facetten und seine Akteure – Wirtschaft/Konzerne, Kultur, Zivilgesellschaft und Bürgerbewegungen – werden kaum berücksichtigt bzw. sind „Agenten“ der jeweiligen Staa­ten. Die unterschiedlichen Interessengruppen innerhalb der Staaten ver­schwinden.

Zugespitzt stehen die Gesellschaften scheinbar monolithisch hinter der Politik ihrer Staaten. „Abweichler“ – DIE LINKE, AfD, Attac, Friedensratschlag, Ostausschuss der deutschen Wirtschaft, Umwelt- und Friedensbewegungen usw. sind nach dieser Sicht zumindest partiell von außen gesteuert.[2]

Zur borniert monolithischen Sichtweise passt auch, dass gesellschaftliche Veränderungen innerhalb der Systeme ausgeblendet werden. Das heutige Russland als auch der Westen haben nur noch wenig mit ihrem Zustand vor 1990 gemeinsam. Aber das spielt in der geschichts- wie zukunftslosen Bedrohungstheorien konservativer „rechter“ wie „linker“ Führungskräfte keine Rolle. Ihr Axiom ist die „ewige Bedrohung“.

Drittens – keine Kooperation

„Ich bin der Nick-Nack Man
Der dir immer im Nacken sitzt und dir Mut macht mein Freund
Ich pass auf, dass du immer ein reines Gewissen hast […]
Wenn du die Welt kaputt machst […]
Wenn du vom Frieden faselst, aber an der Superbombe bastelts
Ich pass auf, dass du den roten Knopf findest
Ich bin der Nick-Nack-Man“
Frank Zander („Ich bin der Nick-Nack-Man“)

Das Wesen des „Kalten Krieges“ und seiner aktuellen Parallele ist Kon­frontation – sei es im Rahmen militärischer Auseinandersetzungen oder eingehegt durch Verträge, als konfrontativer Frieden. Die seit Jahrhun­derten währenden Elemente der Kooperation, wie Wirtschaftsaustausch und Handel, gemeinsame Infrastrukturprojekte, kulturelle und techno­logische Zusammenarbeit, abgestimmte Sicherheitsmaßnahmen, werden abgewertet, diffamiert oder ignoriert.

So ist Russland kein Gegensatz zu Europa sondern Teil unserer Identität. Unzählige Künstler wie Dostojewski, Tolstoi, Eisenstein, Tschaikowski, Puschkin, Gorki, Schostakowitsch, Chagall, Repin… prägten und inspirierten die deutsche bzw. „westliche“ Kultur. Ein Bruch mit Russland bedeutet kulturelle Isolation und Selbstverstümmlung.[3]

„Allein die Wortschöpfung „Putin-Versteher“ zeigt, das Verstehen oder Verständnis überhaupt nicht mehr als angebracht definiert wird. Mit dem Versuch, sich in die Motive, Sorgen und Ängste des anderen hineinzuversetzen, macht man sich automatische verdächtig, die fünfte Kolonne Russlands zu sein.“
Wolfgang Kubicki (Bahr 2018, S. 111)

Die Ablehnung der Kooperation schließt auch die Verunglimp­fung politischer Erfolge bei der Rüstungsbegrenzung und Abrüstung sowie bei der Entwicklung gemeinsamer Systeme der Sicherheit, wie dem KSZE-Vertrag, ein. Sie passen nicht in das Weltbild einer ewigen „Freund-Feind-Konfrontation“.

So geht beispielsweise in den gegenwärtigen Nuklearkriegs-Hysterie völlig unter, das der Bestand an nuklearen Sprengköpfen und Trägersystemen seit den 1980er Jahren deutlich gesunken ist. Die Anzahl der Kernsprengköpfe sank von über 60.000 auf ca. 9.000 – und geht weiter zurück. Die gleiche Entwicklung nahmen die stragisch-nuklearen Waffensysteme. Ihre Anzahl schrumpfte von ca. 5.000 Systemen auf unter 1.000.

Viertens – Militarisierung des Denkens

Die Logik der Konfrontation ist eine primär militärische. Das Wettrüs­ten, inklusive der propagandistischen Auflistung von Soldaten, Panzern, Flugzeugen, … von atomaren Sprengköpfen und Trägersystemen sowie der Zukunftswaffen wie Cybertruppen, übertrumpft alles.

Hinzu tritt die manische Fixierung auf (angebliche) Angriffstheorien und -pläne des Geg­ners: Wann könnte er wo und wie, offen oder verdeckt angreifen? Wie hoch wären die Verluste in regionalen oder globalen Kriegen? Welche wei­teren Gebiete fallen dann?

Sprache und Denken des Militärs werden zum dominanten Maßstab. Dimensionen des Wohlstands und der Lebensqualität der Bevölkerung, ökologische Stabilität, Kultur und Bildung treten in den Hintergrund. Militante Politiker und Wissenschaftler prägen den öffentli­chen Meinungsdiskurs. Sie widmen ihr Leben dem Studium von Mili­tärsystemen, Einsatzszenarien und Bedrohungsperzeptionen. Andere Bereiche der Gesellschaft werden nachgeordnet. Die propagandistische Bedrohung garantiert den „Meinungssöldnern“ Einkommen, Lebenssinn und Status.

Interessant ist dabei, dass gerade zentrale Kennzahlen wie beispielsweise die Rüstungsetats kaum beachtet bzw. geradezu ignoriert werden. Die Realität, dass die NATO-Staaten zusammen fast das Neunfache der russischen Rüstungsausgaben haben, stört den Bedrohungshype.

Kommunikationsstärke des Destruktiven

„Auge um Auge
Und die ganze Welt wird blind.“
Mahatma Gandhi

Das Narrativ „Kalter Krieg“ gewinnt wieder an Kraft. Chancen einer alter­nativen Weltgestaltung werden nur sehr eingeschränkt wahrgenommen. Die Interessen zunehmend einseitig nationalegoistisch definiert. Kommu­nikation bzw. Konflikt- und Selbstwahrnehmung hat keinen Anfang und kein Ende.[1] Den entscheidenden Punkt zu suchen, an der die Entwick­lung begann sich zu verschlechtern ist sinnlos.

Seit der Ukraine-Krise? Seit den Kriegen in Libyen-, Syrien oder Kosovo? War es die erste, zweite oder dritte Erweiterung der NATO? Lag der Ursprung in gebrochenen Verspre­chungen beim Abzug der sowjetischen Truppen aus der DDR? Oder sind es geschichtliche Rivalitäten, die aus den Tiefen der Jahrhunderte kommen?

Genauso führen die Fragen nach den Schuldigen nicht weiter. Sind es egozentrische Führer wie Trump, Orban, Kwasniewski oder Kurz? US-Demokraten oder Grüne-Oppositionelle, die die Russland-Frage als innenpolitisches Druckmittel nutzen? Osteuropäische Staaten aus irratio­naler Angst vor einer Wiederholung der Geschichte? Wollen Putin und Xi Russland und China wieder zu einer Sowjetunion 2.0 bzw. dem Zentrum der Welt transformieren? Oder die Militaristen und Reaktionäre auf allen Seiten, um nach Jahren gesellschaftlicher Marginalisierung, wieder zu ver­gangenem Einfluss zu kommen?

Sind Akteure in der falschen Wahrnehmung gefangen, gleichen sie spie­gelbildlichen Zwillingen. Einer reagiert zeitnah auf den anderen. Aktion und Reaktion sind kaum zu unterscheiden. Gegenseitige Schuldzuwei­sungen, Diffamierungskampagnen und Sanktionen verhindern Lösungen. Die Gegner des Dialogs suchen und finden oder konstruieren ungeklärte Details und lassen daran jegliche Versuche der Kooperation scheitern.

Es muss Schluss damit sein in der Vergangenheit „Lösungen“ für destruktives Denken der Gegenwart finden zu wollen. Zumal viele Entscheidungen inzwischen Geschichte sind. So wenig wie sich die Oster­weiterungen der NATO rückgängig machen lassen, so wenig zieht Russ­land die Atomwaffen aus Kaliningrad ab oder gibt die Krim zurück.

Blockaden als Herausforderung

Trotz des Aufbruchs in ein neues Zeitalter der Zivilisation im 21. Jahrhun­dert haben Konzepte des „Kalten Krieges“ Renaissance. Sie blockieren das Denken in der Gegenwart und versperren Zukunftsoptionen. Problemfel­der wie …

– Niederlagen der Großmächte in allen regionalen Kriegen seit Vietnam durch Überdehnung des militärischen Faktors; Unführbarkeit von Großkriegen zwischen hochentwickelten Staaten; zivilisatorische Machtverluste der Sowjetunion/Russland und der USA durch das Wettrüsten versus ökonomische Erfolge Europas und Japans nach freiwilliger Rüstungsbegrenzung;

– zunehmende politische und ökonomische Widersprüche zwischen den westlichen Ländern (USA-EU-Japan, regional-inhaltliche Fragmentierung und Erosionstendenzen in der EU);

– Machtverschiebungen durch den Aufstieg neuer nicht-europäischer globaler (China, Indien) sowie regionaler Führungsmächte (Türkei, Vietnam, Südkorea, Brasilien, Südafrika) und deren Bündnisse;

– fortschreitende Blockaden und Erosion „alter“ internationaler Institutionen (UNO, UN-Sicherheitsrat, Weltbankgruppe, IMF, WTO) und Herausbildung neuartiger (BRICS, Shanghai-Gruppe, Asiatische Infrastruktur-Investmentbank);

– existenzielle Zuspitzung nicht-militärischer globaler „Bedrohungen“ (Klimawandel, Migration, Wirtschaftskrisen, Rückkehr des Hungers);

– Zunahme autoritärer Tendenzen in entwickelten Gesellschaften infolge sozial-ökonomischer Zuspitzungen und Konflikte;

– nie gekannte gegenseitige Durchdringung der Gesellschaften durch digitale Kommunikations- und globale Wirtschaftsbeziehungen.

Neue gesellschaftliche Bündnisse

Ziel einer (linken) Friedenspolitik muss die Durchbrechung des negativen Kreislaufs der Kommunikation sein. Durch die Entwicklung vernachlässigter bzw. nicht dagewesener Ideen/Narrative können sich Akteure neu definieren. Ständiges aufrechnen alter Schuld unterbliebe. Gleichzeitig wäre so die Gewinnung weitere Unterstützer aus der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft möglich. Die neuen Horizonte brächten so andere gesellschaftliche Bewegungen und Allianzen hervor. Bisher dominierende, altem Denken verhaftete Eliten, würden abgelöst.

Die Schaffung, Propagierung und Durchsetzung neuer Ideen ist schwierig, v.a. intelligenzintensiv und langwierig. Aber es brauchte auch Jahrzehnte bis die Idee einer ökologischen Gesellschaft erste Früchte trug und mehr als ein Jahrhundert, bis aus der Pan-Europa-Bewegung die Europäische Union wurde.

Ansätze neuer Narrative finden sich im „Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok“ sowie in der globalen Umwelt-, Gender- und Friedensbewegung. Auch die Idee einer neuen Globalisierung mit der Stärkung des Einflusses der Mehrheit der „kleinen Staaten“ und der Zivilgesellschaft beinhaltet interessante Ansatzpunkte. Hierüber muss stärker – auch mit Personen außerhalb der bekannten Kreise – nachgedacht werden. Raus aus den beschränkten eigenen, inhaltlichen und organisatorischen Echo-Räumen!

Eine gekürzte Version des Artikel erschien 2019 in Jenseits der Konfrontation – Für eine Neugestaltung der Beziehungen zwischen der EU und Russland. Die Publikation ist eine Zusammenstellung der Beiträge des Außenpolitischen Dialogs 2018 der Rosa-Luxemburg-Stiftung und WeltTrends.

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Fußnoten

[1] Paul Watzlawick, einer der führenden Kommunikationswissenschaftler des 20. Jahrhundert, formulierte diese Störung der Kommunikation in seinem dritten Axiom. Die Interaktion der Akteure nimmt dann einen ewig kreisförmigen und inhaltlich stillstehenden Verlauf. Fortschritt kann es nur durch einen völlig neuen Impuls erfolgen – mithin einem neuen Narrativ.

[2] Ein besonderes Beispiel dieser Haltung lieferte die Kanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2019. Sie redete u.a. über die Bedrohungen Europas durch die „hybride Kriegsführung“ Russlands, dass mit Hilfe von Internet-Kampagnen Staaten destabilisieren würde. Als Beispiel für eine solche Kampagne führte Sie die derzeitigen Klimaproteste deutscher Schüler an.

„Diese hybride Kriegsführung im Internet ist sehr schwer zu erkennen, weil sie plötzlich Bewegungen haben, von denen sie gedacht haben, dass sie nie auftreten. Die immer an einem Manko ansetzen.

In Deutschland protestieren jetzt Kinder für den Klimaschutz.
Das ist ein wirklich wichtiges Anliegen. Aber dass plötzlich alle deutschen Kinder, nach Jahren, ohne jeden äußeren Einfluss, auf die Idee kommen, dass man diesen Protest machen muss, das kann man sich auch nicht vorstellen.“
Angela Merkel 2019

Damit offenbart sie unfreiwillig ihr Denken. Neben ihrer begrenzten Vorstellungskraft, müssen für Frau Merkel Proteste gegen bestehende Verhältnisse von ober gelenkt sein. Eine eigene Organisation / Selbstermächtigung der „Massen“ wird ausgeschlossen. Wenn aber nicht die eigene Regierung steuernd eingreift, dann stehen andere Kräfte dahinter.

Merkel zeigt einerseits eine hohe Fixierung auf den Staat und Eliten als alleinige Kraft politischer Veränderungen. Andererseits entgeht ihr, dass Schüler gerne tun, was Jugendliche eben gerne tun – zum Beispiel verbitterte Alte-Säcke*innen ärgern.

Die Jungend ist politischer, als viele sie gerne haben wollen. Umweltschutz ist kein Hippie-Randthema, sondern wird in der Mitte der Gesellschaft diskutiert. Und ja, die Regierungspolitik schneidet hier nicht gut ab. Eigentlich stellt sich eher die Frage, warum es erst jetzt zu solchen Protesten kommt.

Mit ihrer Denkweise steht Merkel nicht allein. So behauptete in Belgien Joke Schauvliege, die Umweltministerin von Flandern, dass die Proteste gegen die nationale Umweltpolitik inszeniert seien, um ihr politisch zu schaden. Sie berief sich dabei auf angebliche Informationen der Geheimdienste. Als die Sicherheitsorgane dementierten, musste sie zurücktreten.

[3] Vgl. Dahn, Daniela: Von Egon Bahr lernen heißt verstehen lernen; in Bahr, Adelheid (Hrsg.): Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen; Frankfurt a.M.: Westend Verlag 2018, S. 66.

Literatur

Bahr, Adelheid (Hrsg.): Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen; Frankfurt a.M.: Westend Verlag 2018.

Kunstwerk des Eintrages

Franz Moritz Wilhelm Marc (1880-1916) – Die großen blauen Pferde
Lizenz: http://www.zeno.org – Contumax GmbH & Co.KG

Bis in die Gegenwart ist Franz Marc einer der populärsten Künstler des Expressionismus. Insbesondere seine großen Tierbilder, meist Pferde, strahlen eine Lebendigkeit und Friedlichkeit aus, wie sie kaum ein anderer Künstler darzustellen vermochte.

Für Franz Marc waren seine Pferde sehnsüchtiger Ausdruck nach einer friedlicheren Welt – ohne Leistungsdruck, mit künstlerischen Freiheiten und einer größeren Nähe zur Natur. Wie viele andere Künster seiner Zeit, glaubte er, dass ein reinigendes „Stahlgewitter“ in die neue Gesellschaft führen könnte. Öffentlich wirb er im November 1914 für einen Vernichtungskrieg.

„Der Krieg ist eine heilsame Säuberung Europas, eine notwendige spirituelle Reinigung […] Das Blutopfer, dass die Natur den Völkern in diesem Kampf abvordert, bringen diese in reueloser Begeisterung. Wir tragen stolz unter Siegesklängen den Verlust.“
Franz Marc – Nachruf auf August Macke 1914 (Tag/Traum 40:00)

Als bekannter und geschätzter Künstler gab es Angebote ihn vom Kriegsdienst auszunehmen. Er schlägt sie aus und wird Meldereiter für die Transportwege der Artillerie. Dort erlebt Franz Marc das Elend des Krieges. Ab 1916 findet sich in seinen Briefen nur noch tiefe Traurigkeit. Zu spät begreift Franz Marc, daß Kriege nicht ins Paradies führen.

Wie viele andere Künstler – u.a. sein Freund und Mitbegründer des „Blauen Reiter“ August Macke – stirbt Franz Marc an der Kriegsfront. Man findet ihn auf einer offenen, weithin einsehbaren Kreuzung in der Nähe von Verdun. Es war wohl nur eine einzelne Granate. Die Berichte über seine Auffindung erinnern an den Abschluss von Remarques Roman „Im Westen nichts Neues“:

„Er fiel an einem Tag, der so ruhig und still war an der ganzen Front, dass der Heeresbericht sich nur auf den Satz beschränkte, im Westen nichts Neues zu melden.“

Er war vornübergesunken und lag wie schlafend an der Erde. Als man ihn umdrehte, sah man, dass er sich nicht lange gequält haben konnte; – sein Gesicht hatte einen so gefaßten Ausdruck, als wäre er beinahe zufrieden damit, daß es so gekommen war.“
Remarque 1929, S. 197

Quellen

Remarque, Erich Maria: Im Westen nichts Neues; 1929.
Tag/Traum (Hrsg.): Franz Marc – Der letzte Ritt des blauen Reiters; zdf, arte 2015.

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