Sozialismus kaputtgerüstet

Vor 30 Jahren brach das sozialistische Bündnissystem zusammen. Bei der Analyse der Statistiken des ‚Stockholm International Peace Research Institute‘ (SIPRI) fällt zumindest ein Grund auf, warum diese realpolitische Alternative verschwand. Im Vergleich zu den führenden Staaten des Westens wiesen die sozialistischen Staaten eine Übermilitarisierung auf. Im Verhältnis zur ökonomischen Leistungskraft flossen ihre Ressourcen überdimensioniert in den militärischen Sektor.

Das spiegelte sich beispielhaft im Rüstungshandel wider. Anhand der SIPRI-Daten können die Ein- und Ausfuhren von schweren Waffensystemen von 1950 bis 1990 gut nachvollzogen werden.

Bemerkungen zur Statistik

Die SIPRIStatistik gibt Transfer sowie Modernisierungen bzw. Kampfwertsteigerungen von Großkampfsystemen wie Artillerie, Panzern, Schiffen oder Flugzeugen sowie deren Munition und Zusatzsysteme (Motoren, Sensoren oder Geschütztürme) wieder. Ebenfalls erfasst sind Ortungs- und Radarsysteme sowie tragbare Raketensysteme. Kleinwaffen sowie anderweitige Bewaffnung und Ausrüstung gehen nicht in die Statistik ein. Auch erfolgt keine Erfassung von Ausbildung, Produktionsstätten und Lizenzen.

Die SIPRI-Angaben sind keine Kaufpreise – sondern Transferpreise (TP). Das Forschungsinstitut ermittelt diese durch den Vergleich mit bekannten Standard-Systemen der NATO. Indikatoren sind vor allem (angenommene) Charakteristika (Ausmaße, Gewicht, Material etc.), Leistungskraft und Kampftechnik. Nicht unbegründet gehen die Analytiker von SIPRI davon aus, dass die Herstellung vergleichbarer Waffensysteme ähnliche Quantitäten an Ressourcen verbraucht bzw. einen adäquaten Aufwand bei der Herstellung bedarf. Entsprechend geben die Daten einen Ressourcentransfer von einem Land in ein anderes wieder – ausgedrückt in Geldeinheiten.

Paktinterner Waffenhandel

1. Die beiden Hauptmächte USA und Sowjetunion sind seit sieben Jahrzehnten die Hauptexporteure von Waffensystemen. Ihr Anteil lag dabei bis in die 1970er Jahre bei ca. 75 Prozent. Durch den Aufstieg neuer Konkurrenten – Deutschland, Frankreich und Großbritannien, später auch China – sank ihr Anteil auf gegenwärtig ca. 55 Prozent.

Diese sechs Hauptmächte kontrollieren de facto den gesamten Handel für Großkampfsysteme. „Unabhängige“ Exporteure wie Israel und Südkorea sind auf Zulieferungen angewiesen. Würden die Hauptmächte eine gemeinsame und konsequente Politik der Rüstungsbegrenzung verfolgen, könnte mindestens im Bereich schwerer Waffensysteme eine drastische Abrüstung erreicht und jedes Embargo durchgesetzt werden.

2. Die Militärbündnisse Warschauer Vertrag und NATO unterschieden sich in ihrer Rüstungs- und Handelspolitik.

Im westlichen Bündnis exportierte nicht nur die Führungsmacht USA in substantiellen Umfang Waffen. Auch die globalen Mittelmächte England, Frankreich, Deutschland, Italien verfüg(t)en über eine eigenständige Rüstungspolitik. Zusammen mit den USA übertrafen ihre Exporte die der Sowjetunion deutlich. So exportierte die Sowjetunion von 1950 bis 1990 geschätzt 447 Mrd. US-$ in TP. Die führenden Westmächte führten hingegen Waffen von über 630 Mrd. US-$ aus.

Im Warschauer Vertrag dominierte die Sowjetunion bei Waffenexporten absolut. Lediglich die Tschechoslowakei zeichnete noch für substantielle Ausfuhren verantwortlich. Allerdings stand dahinter nur im begrenztem Umfang eine nationale Rüstungsindustrie. Die Mehrheit dieser Waffen wurden aus der UdSSR importiert, gegebenenfalls modifiziert und weiterverkauft. Durch den Umweg über den kleinen Verbündeten konnte die Sowjetunion ein eigenes Engagement abstreiten. Eine Politik, die auch die USA, insbesondere bei Israel, bis heute anwendet.

3. In Folge dessen ergab sich eine sehr unterschiedliche Handelsbilanz innerhalb der verschiedenen Bündnissysteme. Die Differenz zwischen Exporten zu Importen gestaltete sich diametral. Die führenden Staaten des Westens wiesen von 1950 bis 1990 eine mehrheitlich positive Bilanz auf. Unter dem Strich verdienten sie an ihrer Rüstungswirtschaft.

Die BRD stellte hier nur eine partielle Ausnahme dar. Die negative Handelsbilanz entsteht durch den massiven Import an Waffensystemen von den 1950er bis Mitte der 1970er Jahre. Danach gehen die Einfuhren von Waffen kontinuierlich zurück. In der Gegenwart sinken sie auf verschwindend geringe Größenordnungen – 2019 auf ca. 40 Mio. US-$ Verrechnungspreis. Gleichzeitig pendeln die Exporte zwischen 1.000 und 3.000 Mio. US-$ Verrechnungspreis. Seit den 1980er Jahren bis in die Gegenwart sind die BRD, Frankreich und England die dritt- bis fünftgrößten Waffenexporteure. Wobei die Reihenfolge durchaus wechselt.

Die untergeordneten Staaten des Warschauer Vertrages und mit ihm assoziierte Staaten wie Jugoslawien wiesen alle (!) gewaltige Defizite im Waffenhandel auf. Zum Vergleich: Alleine Polen und die DDR absorbierten ein Volumen in der Größenordnung der Waffen-Exporte Frankreichs.

Obwohl die Staaten DDR, Tschechoslowakei und Jugoslawien seit 30 bzw. 25 Jahren nicht mehr existieren, gehören sie immer noch zu den führenden Waffenimporteuren der über 200 aufgeführten Staaten (DDR Platz 24; Tschechoslowakei Platz 27 und Jugoslawien Platz 38).

Interessanterweise gleichen sich in diesem Punkt die zweite Reihe des Warschauer Vertrages und periphere NATO-Partner. Auch Staaten wie Spanien, Portugal oder Griechenland wiesen Handelsdefizite in hohen Größenordnungen auf. Bei beiden Gruppen stehen kontinuierlich hohe Importe keinen äquivalenten Ausfuhren gegenüber.

4. In beiden Bündnissystemen werden die peripheren Staaten zu primären Absatzmärkten der Großmacht bzw. den Großmächten. Das Zentrum rüstet die Peripherie. Diese kann infolge der unwirtschaftlichen Konsumtion militärischer Güter ökonomisch kaum mithalten, geschweige denn aufholen. Die schwachen Staaten bleiben Vasallen. Zugespitzt traf somit die These des „Kaputtrüstens“ mehr auf die Staaten der sozialistischen Peripherie als auf die Sowjetunion zu.

5. Der Zusammenbruch der UdSSR 1991, wenige Monate nach der Auflösung des Warschauer Vertrages sollte auch unter diesem Gesichtspunkt betrachtet werden. Als die Hauptabnehmer für den sowjetischen militärisch-industriellen Komplex wegfielen, fehlten wesentlich Einnahmen für die gesamte Volkswirtschaft. Der Zusammenbruch beschleunigte sich.

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Bei Interesse können die statistischen Daten für die Grafiken per Mail zugesandt werden.

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