Nukleare Strategien kontrovers

„Seit fünfundzwanzig Jahren rüstet ganz Europa
in bisher unerhörtem Maß.
Jeder Großstaat sucht dem anderen den Rang abzugewinnen (…).
Ist es da nicht Torheit, von Abrüstung zu reden?“
Friedrich Engels („Kann Europa abrüsten?“, 1893)

Die Militarisierung wurde seit Friedrich Engels, dessen Geburtstag sich in diesen Jahr zum zweihundertsten Mal jährt, über ein Jahrhundert fortgesetzt, globalisiert und nuklear aufgeladen. „Deutsche ehemalige Abrüstungsdiplomaten fordern verstärkte Anstrengungen zur Minderung atomarer Gefahren“. Ziel ist die Stärkung des Atomwaffensperrvertrages. Wir freuen uns, das Dokument zu veröffentlichen.

Im Schwerpunkt befassen sich die Autoren mit Sicherheitsstrategien. Die Ergebnisse sind kontrovers und verfehlen das Erfordernis kooperativer Konfliktlösungen. Notwendig ist die Rüstungskontrolle „humanitär neu zu erlernen“ und das Tabu des Einsatzes von Kernwaffen zu ihrer Ächtung zu führen (M. Mutschler). In Russland werden offen konträre Strategiepositionen erörtert (W. Kubiczek); in China findet indessen keine solche Diskussion statt (W. Biedermann).

Während der Multilateralismus allenthalben propagiert wird, ist er in der Rüstungskontrolle noch nicht angekommen. Stattdessen verharren Russland und China noch in national-bilateralen Verhaltensmustern. Die US-Sabotage der nuklearen Abrüstung „bedeutet eine Absage an die internationale Zusammenarbeit“ (R. Lüdeking). Frankreich bleibt auch unter Macron bei seiner Tradition der Nuklearstrategie, aber eingebettet in eine europäische Sicherheitspolitik (E. Maidre). Die Atommächte verfolgen eine interessengeleitete Machtpolitik der Vergangenheit. Visionslose Akteure, die scheitern werden.

„Die Abrüstung und damit die Garantie des Friedens ist möglich, (..)
und Deutschland, mehr als ein andrer zivilisierter Staat,
hat zu ihrer Durchführung die Macht.“
Friedrich Engels („Kann Europa abrüsten?“ 1893)

Dieses Verständnis müssen sich die europäischen und deutschen Spitzenpolitiker noch aneignen, „wie die nukleare Teilhabe, ein überholtes Konzept“, zeigt (R. Mützenich). Der Zeitgeist des 21. Jahrhunderts steht mit Hochrüstung, Pandemien und Klimaveränderung vor existenziellen Widersprüchen.

Das Editorial erschien in WeltTrends – Das außenpolitische Journal Nr. 167 „Nukleare Strategien kontrovers“. Es ist auch als PDF verfügbar.

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